Solingen/ Die CDU Fraktion im Rat der Stadt Solingen unterstützt in Anbetracht der wieder steigenden Fallzahlen die Ausweitung der Maskenpflicht im Umfeld von Kindertageseinrichtungen. In Anbetracht der erneut steigenden Fallzahlen in Solingen ist insbesondere in diesem sensiblen Bereich eine gezielte Ausweitung der Maßnahmen sinnvoll. Nur durch hohe Disziplin bei Schutzmaßnahmen kann eine Aufrechterhaltung des KiTa- und Schulbetriebes gewährleistet werden.
Kritisch hingegen wird die Umsetzung der Maßnahme erachtet. Die Einschränkungen werden nur dann weiterhin auf Akzeptanz stoßen, wenn diese zum einen im juristischen Sinne verhältnismäßig sind, zum anderen aber auch praktikabel und nachvollziehbar in der Umsetzung:
„Der Sinn einer Maskenpflicht im Umkreis von KiTa-Einrichtungen rund um die Uhr und an
Wochenenden erschließt sich mir nicht und führt zu unnötigen Diskussionen über die Sinnhaftigkeit der im Grunde richtigen Maßnahme“, erklärt hierzu Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU im Stadtrat. Oberstes Gebot muss sein, dass die richtigerweise bestehenden Maßnahmen nur dann erweitert werden, wenn diese auch dem tatsächlichen Ziel, nämlich der Eindämmung des Infektionsgeschehens dienen.
Flemm weiter: „Als CDU-Fraktion unterstützen wir ausdrücklich die weiterhin restriktiven
Maßnahmen, um diese Pandemie auch in den kommenden Wochen weiter einzudämmen. Für mich persönlich steht auch der Schutz des Lebens aus ethischer Verantwortung über allem“. Das sind wir den inzwischen 134 Verstorbenen Solingerinnen und Solinger sowie ihren Angehörigen genauso schuldig, wie dem an der Leistungsgrenze arbeitenden Personal der Solinger Kliniken. Politik und Verwaltung müssen aber stets die Sinnhaftigkeit der Maßnahmen kritisch hinterfragen, um mit diesen auch das Ziel zu erreichen und die nach wie vor hohe Akzeptanz der bestehenden Einschränkungen nicht zu gefährden.“
Die CDU Fraktion fordert die Verwaltung daher auf, die Maßnahme nochmals auf praktikable Umsetzung zu prüfen und entsprechend zu konkretisieren.
