SPD: Im Aufwärtstrend auch mit Corona

Iris Preuß-Buchholz: „Dieser Haushaltsentwurf bringt die Stadt weiter voran.“

Solingen/ Nach einer mehrstündigen Video-Klausurtagung am Wochenende trägt die SPD-Ratsfraktion den Haushaltsentwurf der Verwaltung für das laufende Jahr 2021 ohne Einschränkungen mit: „Dieser Haushalt stützt den enormen Aufwärtstrend, in dem Solingen immer mehr Fahrt aufnimmt“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. Mit gezielten Investitionen seien schon jetzt zahlreiche Entwicklungen angestoßen worden, zudem würden die wichtigen Zukunftsthemen wie Bildung, Klimaschutz und Mobilitätswende weiter vorangebracht. „Den Beschäftigten der Verwaltung gilt unser ausdrücklicher Dank, dass sie dieses Zukunftsprogramm trotz der enormen Corona-Anstrengungen mit hohem Tempo vorantreiben.“

„Der Haushaltsentwurf erfüllt mit der Handschrift unseres Oberbürgermeisters genau unsere Versprechen, die wir den Solingerinnen und Solingern gegeben haben“, sagt Iris Preuß-Buch­holz. Gemeinsam mit den Grünen habe die SPD eine lebens- und liebenswerte Stadt versprochen, die sogar Menschen aus dem Umland anziehe. „Die Investitionen in KiTas, Schulen, die Stadtteil-Entwicklung sowie die Feuerwehr laufen trotz Corona wie geplant.“ Für die nun beginnenden Gespräche zwischen den Fraktionen gelte: „Oberstes Ziel muss ein ausgeglichener Haushalt mit einer realistischen kleinen Reserve sein, denn nur dann werden wir dafür die notwendige Genehmigung der Bezirksregierung bekommen.“

„Gleichzeitig wird mit diesem Haushalt noch einmal deutlich, wie sehr die Landesregierung die Kommunen in dieser Krise auch finanziell hängen lässt“, sagt die Fraktionsvorsitzende: „Während die anderen Bundesländer schon früh klare Hilfszusagen gegeben haben, treibt ausgerechnet NRW seine vielen Städte wieder tiefer in den Schuldensumpf.“ Und in vielen Bereichen kämen nicht einmal die Gelder an, die der Bund für die Kommunen gedacht habe. „Umso höher können die Solingerinnen und Solinger es schätzen, dass die Verwaltung mit den vielen Zukunftsinvestitionen dennoch einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt hat.“