Solingen/ Anlässlich des bevorstehenden 1. Mai erklären der Solinger SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Josef Neumann und der SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis 103 Ingo Schäfer:
„Die durch Corona bedingten Herausforderungen und Einschränkungen verlangen allen Menschen viel ab. Wie im ganzen Land, gilt auch im Bergischen Städtedreieck: Die Beschäftigten im Gesundheitswesen leisten Enormes, um Leben zu retten, Kulturschaffende können ihrer Arbeit nicht mehr nachgehen und viele Menschen müssen in Kurzarbeit und deren Folgen umgehen. Nur dank Kurzarbeit und einem Exportboom ist es nicht zu einem noch massiveren Einbruch auf dem Arbeitsmarkt gekommen.
In einigen Dienstleistungsbereichen und in der Logistik, sei es etwa im Einzelhandel oder bei der Polizei, halten die Kolleginnen und Kollegen tagtäglich den Rücken für uns hin, trotz der durch Corona bedingten Gefahren. Darüber hinaus lässt die Corona-Krise viele unserer Probleme in der Arbeitswelt wie im Brennglas erscheinen. Die soziale Ungleichheit hat zugenommen und ungerechte Bezahlungsstrukturen sind nach wie vor Realität.
Das zeigt: Wir brauchen einen sozialen und wirtschaftlichen Neustart, der für die Menschen neue Perspektiven schafft. NRW kann 2030 ein Land mit Vollbeschäftigung bei hohen Löhnen, mehr Lebensqualität und weniger Ungleichheit sein. Kurzum: Ein Land mit Guter Arbeit für alle. Dazu müssen wir aber jetzt die Grundlagen für sozial-ökologischen Fortschritt schaffen.
Wir machen uns deshalb stark für ein Investitionsprogramm in Höhe von 30 Milliarden Euro für Klimaschutz, Digitalisierung und Beschäftigung. Der Fonds soll zur Stärkung von Unternehmen dienen, die ihre Geschäftsmodelle und Produktionsprozesse klimaneutral gestalten wollen. Diese Mittel müssen auch in die Bergische Städteregion fließen.
Nordrhein-Westfalen muss zudem wieder Mitbestimmungsland sein. Wir wollen daher ein Landesprogramm zur Förderung von Betriebsratsgründungen in NRW. Insbesondere im Dienstleistungsbereich und in Branchen mit hohem Frauenanteil ist das mehr als geboten. Respekt und Leistungsgerechtigkeit müssen zentraler Bestandteil des Neustarts sein.
Solidarität ist Zukunft heißt auch: Die „Gute Arbeit“ von morgen heute gestalten. Jeder Beruf, jeder Job, jede Tätigkeit hat Wertschätzung, Leistungsgerechtigkeit und Sicherheit verdient. Nur mit guten Arbeitsbedingungen werden wir den sozialen Neustart schaffen. Wir müssen jetzt die Weichen stellen, zusammen mit den Gewerkschaften und Unternehmen für die „Gute Arbeit“ von morgen. Als solidarische Gesellschaft können wir gestärkt aus dieser Krise hervorgehen.“
