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Corona-Krise: OB Kurzbach unterschreibt Resolution der Ratsfraktionen und des Bündnisses für Toleranz und Zivilcourage

Ein Signal der solidarischen Stadtgesellschaft

Solingen/ Seit Wochen schwillt wie überall in Deutschland auch in Solingen der Protest von Querdenkern und Corona-Leugnern an. Während es im demokratischen Rechtsstaat legitim ist, Kritik an staatlichen Maßnahmen zu üben und dafür auch öffentlich zu protestieren, gibt es aber auch Grenzen des Erlaubten. Und die werden leider zunehmend missachtet oder auch überschritten.

So sind in Solingen aus angemeldeten Versammlungen unerlaubte „Spaziergänge“ geworden. Dabei wurden Eskalationen der Situation von den Organisatoren aus dem Kreis des „Solinger Widerstands“ bewusst in Kauf genommen. Zuletzt ging es sogar soweit, dass auf der Kommunikationsplattform dieser Gruppen und Kreise – im sozialen Netzwerk „Telegram“ – Menschen des öffentlichen Lebens in unserer Stadt verunglimpft und sogar auch bedroht werden.

Beim Studium der Telegram-Seite des „Solinger Widerstands“ ist mit Schrecken festzustellen, dass dort Ablehnung der parlamentarischen Demokratie, Verschwörungsideologien, Antisemitismus und Umsturzphantasien an der Tagesordnung sind.

Deshalb ist es aus Sicht der zivilen und solidarischen Stadtgesellschaft dringend an der Zeit, dass die Solinger Öffentlichkeit einen deutlich wahrnehmbaren Widerspruch zu diesen Entwicklungen formuliert. Denn die große Mehrheit der Menschen in der Klingenstadt denkt und handelt ja nicht so, wie es der „Solinger Widerstand“ tut. Das Solinger Bündnis für Toleranz und Zivilcourage und die Fraktionen des Stadtrates werden daher jetzt aktiv, um ein starkes Signal zu senden.

Zugleich soll ein Zeichen gesetzt werden für das Impfen und für das Tragen von Masken als Bestandteil einer gesellschaftlichen Solidarität, die Einschränkungen hinnimmt, um die Schwächeren zu schützen: Ältere und vulnerable Gruppen, die von der Viruspandemie bedroht sind.

Die Fraktionen des Stadtrates und das Bündnis für Toleranz und Zivilcourage haben aus diesem Grund eine gemeinsame Resolution verfasst, die jede und jeder in Solingen unterzeichnen kann. Die Organisatoren hoffen auf große Resonanz und einen beeindruckenden Beweis für den Zusammenhalt in der Solinger Gesellschaft.

Die Kernbotschaft über dem Text lautet:

Denk mit statt quer!

Impfen und Maske tragen schützt. Dich. Mich. Uns alle.

Die Erstunterzeichnung durch eine Vielzahl prominenter Solingerinnen und Solinger ist als öffentliche und medienwirksame Aktion in der Evangelischen Stadtkirche am Fronhof geplant, und zwar am:

Freitag, 11. Februar,

Ab 15.30 Uhr

An der Spitzt der Unterzeichner stehen Oberbürgermeister Tim Kurzbach sowie die Vertreterinnen und Vertreter des Bündnisses für Toleranz und Zivilcourage sowie der Ratsfraktionen. Im Anschluss wird sich als Zeichen der Solidarität ab 16.30 Uhr – unter Corona-Bedingungen – eine Menschenkette vor der Kirche bilden. Auch die Unterzeichnung findet unter Beachtung der geltenden Hygieneregeln stattfinden. Das heißt: Es gilt die 2G-Regel sowie Masken- und Abstandspflicht.

Stellwände mit der Resolution und der Möglichkeit zur Unterschrift werden im Anschluss an die Aktion sowohl im Foyer des Rathauses als auch im Impfzentrum an der Kölner Straße (früher Peek & Cloppenburg) bereitgestellt.

(Quelle: Pressestelle Stadt Solingen)

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