CDU übt scharfe Krtik am Baustellenmanagement von Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD)
Solingen/ Mit dem jüngsten Überraschungspaket hat die Stadt Solingen eine alte Forderung der CDU wieder überaus schmerzlich für alle Betroffenen auf den Plan gerufen: Durch die völlig unangekündigte Einrichtung einer Baustelle in der Kohlfurt ist eine der ohnehin am stärksten belasteten Straßenverbindungen quasi „über Nacht“ zu einer riesigen Staufalle geworden. Wo es sonst schon im Berufsverkehr zu Rückstau bis hoch zum Schlagbaum kommt, ist nun auch zu allen anderen Zeiten kaum ein Durchkommen mehr. Ärgerlich für die Betroffenen ist aber vor allem, dass die Kommunikation zu dieser Einschränkung erneut gegen Null ging.
Alte Forderungen der CDU nach einem aktiven Baustellenmanagement werden so auf unerfreulich überraschende Weise wieder für Tausende Pendler täglich erlebbar. Die Bürgerinnen und Bürger, darunter natürlich auch einige politische Mandatsträger der Stadt, wundern sich schon lange nicht mehr über die Planung und vor allen Dingen, die richtige und rechtzeitige Information über die Durchführung von Baustellen. Carsten Becker (CDU), Vorsitzender des Planungsausschusses stellt daher die Frage: „Was ist daran so schwer? In den seltensten Fällen wird eine Baustelle von heute auf morgen geplant, allerdings immer öfter ohne vorherige Information an die Bevölkerung von heute auf morgen eingerichtet. Und auch den umgekehrten Fall: am Ohligser Marktplatz wurde die Baustelle angekündigt und der Wochenmarkt verlegt. Worauf nichts passierte!“ Auf jeden Fall bestehe die Möglichkeit, rechtzeitig, dass bedeute mindestens sieben, besser aber vierzehn Tage vor Baubeginn Schilder an betroffenen Stellen und möglichen Zufahrten aufzustellen, fügt er verärgert hinzu.
Auch die Kommunikation zu anderen Städten und vor allem den ÖPNV-Gesellschaften ist unterirdisch, das zeigt sich leider erneut. Für einen guten Betriebsablauf müssen alle Verantwortlichen gut kommunizieren. Und auch bei digitalen Schnittstellen (zum Beispiel zu Karten- und Navigationssystemen) sei man in anderen Städten schon viel weiter, ergänzt Lukas Schrumpf, Sprecher der CDU-Fraktion im Planungsausschuss, der auch für die digitale Infrastruktur zuständig ist. „So wie es jetzt läuft ist es für die Bürger unserer und auch unserer Nachbarstädte absolut nzumutbar.“
Diese Art des Umgangs mit der Bevölkerung, Unternehmen und auch mit ihren politischen Vertretern gehört nicht nur zum guten Ton – der Bürger darf das von seiner Verwaltung auch erwarten, die dafür auch Steuern und Abgaben erhebt. Es kann nicht sein, dass man den Oberbürgermeister immer wieder darauf aufmerksam machen muss. Becker ergänzt: „Wir setzen voraus, dass Verantwortlichen innerhalb der Solinger Stadtverwaltung für die Planung, Einrichtung und Überwachung der Baustellen, insbesondere der Straßenbaustellen auch über neuralgische Streckenpunkte, Zufahrten etc. informiert sind und hier nicht ohne Kenntnis der Örtlichkeiten agieren. Das erwarte ich von unseren Staatsdienern.“ Der Oberbürgermeister sollte die Belange der Bürgerinnen und Bürger endlich wieder an die erste Stelle in der Verwaltung rücken!
