Die Bürgergemeinschaft für Solingen e.V. wirft den Christdemokraten um ihren Fraktionsvorsitzenden Daniel Flemm erneut Ideenklau vor
Solingen/ Und wieder fällt der CDU-Fraktion unter ihrem Fraktionsvorsitzenden Daniel Flemm nichts anderes ein, als die schon vor Monaten erhobene Forderung der Bürgergemeinschaft für Solingen e.V. (BfS), nämlich einen Bürgerentscheid zum Neubau der Multifunktionsarena durchzuführen, dreist zu kopieren.
Und zu allem Überfluss wird dann dazu noch der Beirat für Bürgerbeteiligung instrmentalisiert. Es waren doch die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP, die mit Beginn der laufenden Ratsperiode diesen Beirat in der Bedeutungslosigkeit versenkt haben.
„Die BfS hat in der letzten Ratsperiode erreicht, den Unterausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz zu gründen. Daraus ist dann der Beirat für Bürgerbeteiligung erwachsen. Wie wichtig ein Bürgerbeteiligungsausschuss ist, zeigt die aktuelle Debatte. Dass alle anderen Parteien diesen Ausschuss in der laufenden Ratsperiode beerdigt haben, erweist sich nun als folgenschwerer Fehler. So funktioniert Bürgerbeteiligung jedenfalls nicht und da erwarten die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt auch etwas ganz Anderes.“, so der BfS-Vorsitzende Martin Bender.
„Dass sich die Grünen von Bürgerbeteiligung distanzieren, wundert da wenig. Gibt es Bürgerbeteiligung für die Ideologen der Grünen doch nur, wenn es nach ihrer eigenen Meinung und Einstellung geht“ so Bender abschließend.
