Novum in der Solinger Stadtpolitik: Zwei SPD-Bezirksvertreter verlassen die bisherige Fraktion und gründen zweite SPD-Fraktion innerhalb des gleichen Gremiums
Solingen/ Am späten Sonntagabend platze nach langjährigen Streitigkeiten innerhalb der SPD-Fraktion Burg / Höhscheid in der Bezirksvertretung Höhscheid die Bombe. Die beiden SPD-Fraktionsmitglieder Conny Weck-Stephan und Christian Netz haben erklärt, dass sie „mit sofortiger Wirkung die bestehende SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Burg / Höhscheid“ verlassen. Gleichzeitig bilden sie „nach § 25 der aktuellen Geschäftsordnung für die Bezirksvertretungen der Stadt Solingen die SPD-Fraktion Höhscheid„.
Zu den Gründen für ihren Schritt führen die beiden SPD-Vertreter in einer E-Mail (liegt unserer Redaktion vor) aus, dass sie „nach über zwei Jahren zähen und vergeblichen Ringens um Integrität und Solidarität froh sind, einen neuen Weg einschlagen zu können“.
Die Spaltung der bisherigen SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Burg / Höhscheid soll mit Unterstützung des Unterbezirksvorstandes der Solinger SPD und weiterer Gremien vorangetrieben worden sein. In ihrer Erklärung bedanken sich Weck-Stephan und Netz „besonders bei Sabine (Vischer-Kippenhahn; Anm. d. Red.) und Manfred (Ackermann; Anm. d. Red.), der Ratsfraktion und unserem Ortsverein für die klaren Signale der Unterstützung“.
Udo Moter, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Burg, zu dessen Ortsverein die beiden verbleibenden Fraktionsmitglieder Axel Birkenbeul und Reinhard Pogutke gehören, bedauert diesen Schritt außerordentlich. „Ich hätte mir gewünscht, dass sich der Unterbezirksvorstand engagierter für die Einheit der BV-Fraktion und nicht für deren Spaltung eingesetzt hätte.“
