Solingen/ Zahlreiche offene Fragen sieht die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen, was die Pläne zum Umbau des Zentrums für verfolgte Künste im alten Gräfrather Rathaus angeht. Diese sollen nun durch einen Fragenkatalog, den die Fraktion für die nächste Sitzung des Kulturausschusses stellt, von der Verwaltung näher erläutert werden. Neben den offenen Finanzierungsfragen stößt vor allem das Vorgehen des Oberbürgermeisters auf Kritik. „Herr Kurzbach gibt Dritten gegenüber Absichtserklärungen zur Zukunft eines wichtigen Solinger Kulturstandortes ab, ohne den zuständigen Ausschuss auch nur darüber zu informieren. Das ist kein demokratisches Amtsverständnis des Oberbürgermeisters“, rügt Sebastian Haug, Vorsitzender des Kulturausschusses, den Verwaltungschef. „Insbesondere betrifft dies die ohne Einbindung eines einzigen kommunalen Gremiums abgegebene Absichtserklärung Kurzbachs, die Finanzierung des Erweiterungsbaus könnte unter Umständen durch die Stadt Solingen erfolgen.“
Für die CDU sind solche Absichtserklärungen des Oberbürgermeisters unlauter. Bei dem Projekt sind weder Finanzierung noch Denkmalschutz geklärt. „Darunter leidet letztlich die Glaubwürdigkeit der gesamten Solinger Kommunalpolitik. Man hat das Gefühl, Herr Kurzbach verspricht ein Prestigeprojekt nach dem anderen. Er sollte sich lieber darum kümmern, dass die alltäglichen Aufgaben seiner Verwaltung funktionieren. Da ist nämlich genug zu tun für den Oberbürgermeister“, kommentiert Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU, das Vorhaben.
Weiterhin erwartet die CDU, dass zunächst die Zukunft des Solinger Kunstmuseums geklärt wird. „Solange wir keinen würdigen Ort für das Solinger Kunstmuseum haben, stellt sich für uns die Frage nach einem Ausbau des Zentrums für verfolgte Künste nicht“, macht Daniel Flemm die Position der Fraktion deutlich. Das Solinger Kunstmuseum ist mit seinem pädagogischen Konzept ein wesentlicher Träger von kultureller Bildung in Solingen. „Die Solinger Kunst in der alten Sparkasse in Gräfrath abzustellen, ist definitiv keine dauerhafte Lösung“, so Flemm und Haug abschließend.
