„Das politische Sommerloch treibt analoge Blüten„
Solingen/ Das politische Sommerloch ist Jahr für Jahr Schauplatz für teils abstruse, teils auch unausgegorene Ideen. Politische Akteure der zweiten Reihe nutzen die nachrichtenarme Zeit dafür, sich für einige Tage ins politische Rampenlicht zu bringen.
Andere nutzen diese Zeit, um einen in der Vergangenheit eher schleichend eingeleiteten Politikwechsel im Schatten der politischen Öffentlichkeit nun auch öffentlich zu machen, wie jüngst der Bundesvorsitzende der CDU, Friedrich Merz, mit seiner Ankündigung, auf kommunaler Ebene nicht mehr auf eine stringente Abgrenzung der CDU zu Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern der AfD zu bestehen.
„Wenn aber Informationen aus dem Zusammenhang gerissen oder bewusst missinterpretiert werden, dann befinden wir uns nicht im Sommerloch, sondern im einem Abgrund politischen Stils.“
Die Co-Vorsitzenden der Solinger SPD, Manfred Ackermann und Sabine Vischer-Kippenhahn, kritisieren deutlich die Solinger CDU, die eine Leistung von SPD-Oberbürgermeister Kurzbach beim Glasfaser-Ausbau in Ohligs in einer Meldung für sich zu vereinnahmen sucht und hierzu eine Dissonanz zwischen der SPD und ihrem Oberbürgermeister konstruiert.
„Die SPD begrüßt den Ausbau von Glasfaser im Stadtgebiet, kritisiert aber, dass die Wirtschaft sich hier vornehm zurückhält und die öffentliche Hand, wieder einmal, in die Bresche springen muss. Es kann und darf nicht hingenommen werden, dass die Wirtschaft sich einen schlanken Fuß beim dringend notwendigen Ausbau der digitalen Infrastruktur macht, um nach erfolgtem Ausbau die Ernte einzufahren.“ so Ackermann und Vischer-Kippenhahn.
Ackermann und Vischer-Kippenhahn betonen, dass man von einer Partei, die sich ökonomische Kompetenz auf die Fahne geschrieben hat, mehr erwarten kann als durchschaubaren Populismus.
„Auch wir wissen, dass schnelle Internetverbindungen für den Privatkunden notwendig sind – für unsere Unternehmen sind sie jedoch überlebenswichtig. Deshalb gilt weiterhin der Grundsatz, dass die Unternehmen aus dem Bereich der Telekommunikation in der Pflicht stehen dafür zu sorgen, dass die Klingenstadt den Anschluss ins digitale Zeitalter nicht verpasst. Oberbürgermeister Kurzbach hat hierzu den einen weiteren wichtigen Schritt veranlasst.“
