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PolitikCDU: Tiefbauarbeiten für den Glasfaserausbau nutzen

CDU: Tiefbauarbeiten für den Glasfaserausbau nutzen

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Solingen/ Solingens Infrastruktur hat großen Nachholbedarf, doch angesichts knapper Kassen braucht es kreative Lösungen. Dies gilt auch für den Glasfaserausbau. Dazu sollen nach Ansicht der CDU-Fraktion Tiefbauarbeiten genutzt werden. Ein entsprechender Antrag der CDU wurde am 4. September vom Ausschuss für Städtebau, Stadtentwicklung und Digitale Infrastruktur einstimmig beschlossen. „Die Botschaft unseres Antrags ist simpel: Dort, wo Tiefbauarbeiten stattfinden, soll die Glasfaserinfrastruktur bei der Planung beachtet werden“, erklärt Lukas Schrumpf, planungspolitischer Sprecher der CDU, den Antrag. „Das heißt, wenn Tiefbauarbeiten in Solingen stattfinden, soll Telekommunikationsunternehmen eine Mitverlegung von Glasfaseranschlüssen angeboten werden. Erst wenn diese darauf verzichten, soll SOLICOM selbst aktiv werden.“ Die CDU erhofft sich dadurch, dass der Glasfaserausbau beschleunigt wird, zusätzliche Tiefbauarbeiten vermieden werden und am Ende auch ein finanzieller Gewinn für die Stadt gelingt.

Solingen hat Nachholbedarf beim Glasfaserausbau

In Solingen liegt der Anteil der Glasfaserhausanschlüssen bei lediglich 5,9 Prozent. „Auch wenn die Telekom den Stadtbezirk Mitte bis Ende 2025 ausgebaut haben möchte und die Firma Epcan derzeit die unterversorgten, sogenannten ‚weißen Flecken‘ ausbaut, verliert der Lebens- und Wirtschaftsstandort Solingen an Wettbewerbsfähigkeit“, so Carsten Becker, Vorsitzender des städtischen Planungsausschusses. Becker gibt zu, dass auch die CDU auf lokaler und Bundesebene dazu beigetragen hat, dass Deutschland bei der digitalen Infrastruktur im globalen Vergleich abgehängt wurde. „Wir haben die Entwicklung um Jahrzehnte verschlafen. Das müssen wir heute nachholen. Als Stadt sollten wir daher pragmatische Lösungen finden, um den Ausbau zu unterstützen“, so Carsten Becker weiter. Die Nutzung von Tiefbauarbeiten, die beispielsweise von den Stadtwerken durchgeführt werden, hält er für einen sinnvollen Ansatz, um Kosten zu sparen. Sofern sich kein Unternehmen für den Ausbau findet, solle SOLICOM für die Stadt aktiv werden. Diese Glasfaserleitungen können dann vermarktet werden.

Glasfaserausbau ist wirtschaftlich attraktiv

Der Antrag der CDU geht dabei auf die Bauarbeiten in der Düsseldorfer Straße zurück. „Für unsere Fraktion ist es wirtschaftlich und ökologisch völlig unsinnig, dass wir heute Straßen für Tiefbauarbeiten aufreißen, um dann in wenigen Jahren Glasfaser hinterher zu legen“, begründet Lukas Schrumpf die Entstehung des Antrages. Der Hemmschuh beim Glasfaserausbau liegt seiner Auskunft nach nicht bei der Wirtschaftlichkeit des Ausbaus, sondern vielmehr bei den Planungskapazitäten der Telekommunikationsunternehmen. „Durch die Synergien mit Tiefbauarbeiten kann gerade bei den Verlegungskosten gespart werden, die einen Großteil der Investitionskosten verursachen. Das macht den Ausbau im Zweifel auch für die Stadt wirtschaftlich attraktiv. Die Gewinne aus diesen Investitionen kann unser Haushalt gut gebrauchen“, so Lukas Schrumpf abschließend.

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