Einsatzkräfte mit Feuerwerkskörpern in Hasseldelle angegriffen
Solingen/ Zwei Tage nach den Ausschreitungen in der Hasseldelle, bei der etwa 30 bis 40 Menschen Polizisten und Feuerwehrleute mit Feuerwerkskörper angegriffen und beschimpft haben, zeigt Oberbürgermeister Tim Kurzbach kein Verständnis für die Gewalt: „Ich bin erschrocken über das Ausmaß an Gewalt, welche wir in der Silvesternacht auch an der Hasselstraße erleben mussten. Ich habe keinerlei Verständnis für diese Tat und bedauere es zutiefst, was den Einsatzkräften, aber auch den Anwohnern vor Ort widerfahren ist. Ich habe mit den betroffenen Einsatzkräften persönlich gesprochen und möchte mich bei allen Einsatzkräften bedanken, die zu einer Entspannung der Situation beigetragen haben. Ich stehe auch im Kontakt mit dem Verein ,Wir in der Hasseldelle‘, um zu analysieren und zu besprechen, was weiter zu tun ist. Die Polizei ist sehr aktiv bei ihrer Fahndung und wir warten ab, was diese ergeben wird. Was wir tun können, um die Polizei zu unterstützen, werden wir tun. Dies habe ich heute auch so dem Polizeipräsidenten gesagt und betone, dass Hass und Gewalt in Solingen keinen Platz haben.“
Auch Jan Welzel, Beigeordneter für Bürgerservice, Recht, Ordnung und Soziales der Stadt Solingen, äußert sich zu den Geschehnissen in der Silvesternacht. Er betont, dass die Feuerwehr auf Silvester vorbereitet war und auch der Kommunale Ordnungsdienst im Dienst war. Eine solche Ausschreitung sei jedoch nicht absehbar gewesen, so Jan Welzel. „Die Feuerwehr wäre nicht ohne Polizeischutz zu einem Brand gefahren, wenn sie den ‚Empfang‘ gekannt hätte. Die Aktionen sind offenkundig im Verborgenen geplant worden – das ist nicht absehbar. Wir werden das Geschehen erst einmal gezielt auch mit den Erkenntnissen der Polizei auswerten, um die Ursachen zu kennen. Wir haben an der Hasseldelle auch grundsätzlich eine ordentlich funktionierende und insbesondere engagierte Quartierssozialarbeit des dortigen Fördervereins.“ Ein verstärkter Einsatz des Ordnungsdienstes werde mit Bedacht bewertet, denn „bei Landfriedensbruch reden wir über polizeiliche Präsenz. Es war eine Hundertschaft der Polizei im Einsatz – das geht über die Dimension eines Kommunalen Ordnungsdienstes weit hinaus. Es darf jetzt aber auch ein Stadtviertel nicht unter Generalverdacht gestellt werden. Wir müssen die Ursachen kennen und sollten nicht spekulieren.“ Jan Welzel plädiert für eine konsequente Bestrafung, wenn die Schuldigen strafrechtlich ermittelt werden könnten. „Dass man Feuerwerkskörper nicht gegen Menschen richten darf, weiß im Grunde genommen jedes Kind. Wer dies trotzdem tut, weiß was er tut. Wer dabei noch gezielt die öffentliche Ordnung stören möchte, der gehört dann auch gezielt bestraft.“
