Vertrauliche Informationen aus einem Gespräch mit dem Beigeordneten sollen nach Angaben von Iris Preuss-Buchholz an die Medien weitergeleitet worden sein
Solingen/ Die SPD-Fraktion im Rat will mit allem Nachdruck verhindern, dass die Diskussion um die dringend notwendige Mobilitätswende im offenbar beginnenden Wahlkampf missbraucht wird. „Die Menschen in Solingen wollen echte Zukunftslösungen, und die erreichen wir nur mit einer sachlichen Diskussion“, mahnt Iris Preuß-Buchholz, Vorsitzende der SPD-Fraktion. „In unserer Fraktionssitzung konnte der zuständige Beigeordnete Andreas Budde aufzeigen, wie konkret und praxisorientiert das Mobilitätskonzept am Ende ausgerichtet sein wird.“
Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz: „Wichtige Debatte gezielt torpediert“
Es lohne sich daher, daran sachlich weiterzuarbeiten und die sehr praktischen Ergebnisse abzuwarten. Dieser Prozess sei nun offenbar gezielt torpediert worden. „Ein einzelnes Element wurde im Frühstadium aus einer vertrauensvollen Runde beim zuständigen Beigeordneten heraus an die Medien gegeben.“ Iris Preuß-Buchholz: „Ziel war eindeutig eine Stammtisch-Debatte. So fügen parteipolitische Strategien dem gesamten Entscheidungsprozess immensen Schaden zu. Wie sollen künftig noch vernünftige Zukunftslösungen gefunden werden, wenn frühzeitig die Empörungsmaschine in Gang gesetzt wird?“
„Die Solingerinnen und Solinger wissen, dass eine vernünftige Mobilitätswende für unsere Stadt entscheidend sein wird“, sagt die Fraktionsvorsitzende. „Und das nicht nur zum Klimaschutz: In den Ratsfraktionen und allen Bezirksvertretungen häufen sich die Hilferufe aus Stadtquartieren, die mit der Masse an Autos nicht mehr zurechtkommen.“ Iris Preuß-Buchholz: „Das Mobilitätskonzept hat daher nichts weniger zum Ziel als die Lebensqualität aller in Solingen.“
