Solingen/ „Dieser Haushalt beraubt Solingen seiner Zukunft. Das die Haushaltslage der Stadt Solingen dramatisch ist, ist jedem bekannt. Insofern müssen wir klug haushalten. Das ist in dem Entwurf nicht gegeben“, so Nina Brattig, Fraktionsvorsitzende der FDP. „Ohne Perspektive wird das Solingen aber ruinieren“.
Zuletzt hat die FDP Solingen vorgeschlagen, den Wachdienst rund und das Rathaus zu minimieren und diese Budgetmittel in Sozial- und Jugendarbeit zu investieren. „Das kann allerdings nur ein Tropfen auf den heißen Stein sein, wenn wir in Zukunft noch ein soziales Leben in Solingen haben wollen, brauchen wir eine langfristige Lösung“.
Um die Einnahmen der Stadt Solingen zu erhöhen gibt es nur zwei Wege:
Entweder alle über die Grundsteuer zu belasten, was wir zu verhindern versuchen oder neue Arbeitsplätze nach Solingen holen. Dafür braucht es allerdings mehr Gewerbeflächen und genau die fehlen in der Planung der Stadt Solingen und den Vorstellungen von SPD und Grünen.
„So lange es keinen Plan gibt, wie wir Solingen langfristig besser aufstellen, werden wir keinen Haushalt mittragen. Wir sind offen für Gespräche, um einen Haushalt zu ebnen, der das ermöglicht“, so Nina Brattig weiter.
