Wie die Redaktion von FOCUS online am heutigen Montag berichtet, soll der Solinger Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) mittlerweile ebenfalls als Beschuldigter in dem Ermittlungsverfahren geführt werden
Solingen/ Der im Rahmen der „Schleuser-Affäre“ festgenommene 42-jährige Rechtsanwalt Claus B. soll in den Vernehmungen sein Schweigen gebrochen haben und dabei u.a. zahlreiche kommunale Größen belasten. Nach Berichten des Nachrichtenmagazines FOCUS online soll sich unter ihnen auch der Solinger Oberbürgermeister Tim Kurzbach befinden. Nach FOCUS-online-Informationen aus Justizkreisen stehe der SPD-Politiker mittlerweile sogar auf der Beschuldigtenliste, so das Nachrichtenmagazin weiter. (https://www.focus.de/panorama/welt/reiche-chinesen-nach-deutschland-geschmuggelt-ermittler-nehmen-grossstadt-ob-ins-visier_id_260000116.html) Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf kann derzeit aus „ermittlungstaktischen Gründen“ keine weiteren Einzelheiten dazu bekanntgeben, allerdings erfolgte auf Nachfrage unserer Redaktion ausdrücklich auch auch kein Dementi.
Wie die zuständige Staatsanwaltschaft bereits in der Vergangenheit bestätigt hatte, laufen bereits seit längerer Zeit Ermittlungen gegen Frank B., den mittlerweile beurlaubten Leiter der Solinger Wirtschaftsförderung. Weiterhin wird ebenfalls gegen eine Leitungskraft des Stadtdienstes Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Name der Redaktion bekannt) ermittelt. Die Diensträume und auch die private Wohnanschrift wurden bei beiden Beschuldigen im Rahmen der umfangreichen Durchsuchungsmaßnahmen am 17. April ebenfalls durchsucht. Die bestätigte damals auch die zuständige Staatsanwaltschaft in Düsseldorf. (SN berichtete: https://solinger-nachrichten.de/2024/04/17/solingen-grosseinsatz-gegen-die-organisierte-schleuserkriminalitaet-dauert-weiterhin-an/)
Auf eine Presseanfrage teilte Stadtsprecher Thomas Kraft am Montagabend mit, dass Oberbürgermeister Kurzbach „bislang keine Kenntnis davon hätte, dass er Beschuldigter in dieser Angelegenheit sei“.
