Wilhelm-Hartschen-Schule: Rathaus stellt Ausgaben für die Ersatzbetreuung in Rechnung – Die bisherige Kosten beaufen sich auf 67.000 Euro
Solingen/ Rund 67.000 Euro soll Düsseldorf an Solingen überweisen. Das sind die Kosten, die der Stadt durch Lehrkräftemangel und durch die damit verbundene Verkürzung von Unterrichtszeiten an der Wilhelm-Hartschen-Schule entstehen. Daher fordert das Rathaus nun in einem Brief an die Bezirksregierung und damit ans Land Nordrhein-Westfalen, der Stadt Solingen diese Kosten zu ersetzen.
Der Hintergrund: Durch dauerhafte personelle Engpässe in der Förderschule sieht sich die Schulaufsicht seit Beginn des Schuljahres gezwungen, die Zahl der Unterrichtsstunden zu verkürzen – obwohl diese Stunden dringend benötigt würden. Dies wiederum hat zur Folge, dass Schülerinnen und Schüler nach dem vorzeitigen Schulschluss anderweitig betreut werden müssen. „Alles andere wäre gegenüber den Eltern nicht zumutbar“, sagt Stadtdirektorin und Schuldezernentin Dagmar Becker. „Wir sehen die schwierige Lage, die für Mütter und Väter durch den verkürzten Unterricht entsteht. Deshalb kümmern wir uns – obwohl die Zuständigkeit dafür eigentlich beim Land liegt.“
Eltern stehen vor erheblichen Betreuungsproblemen
Aus diesem Grund setzt die Stadt Solingen in den besagten Zeiträumen Integrationskräfte ein, welche die Klingenstadt bisher allein finanziert. Dadurch fallen monatlich erhebliche Kosten an. Die Solinger Schulverwaltung, die auf diesem Weg für die notwendige Betreuung sorgt, ist allerdings der Ansicht, dass sie diese Ausgaben nicht zu verantworten hat. „Also sind wir nicht bereit, diese Kosten zu tragen“, sagt Stadtkämmerer Daniel Wieneke. Deshalb beantragt die Stadtspitze jetzt in Düsseldorf die Erstattung.
Allein für die Zeit von November 2023 bis Januar 2024 sind der Stadt Solingen bereits Kosten in Höhe von 67.228,10 Euro entstanden.
„Viele berufstätige Eltern werden durch die gekürzten Unterrichtszeiten vor erhebliche Probleme gestellt“, sagt Dagmar Becker. Vor allem berufstätige Eltern seien oftmals nicht in der Lage, die Betreuung ihrer Kinder sicherzustellen – zumal es sich bei den Schülerinnen und Schülern der Wilhelm-Hartschen-Schule um Kinder mit erhöhtem Förderbedarf handelt.
Der städtische Haushalt lässt keine Spielräume für weitere Belastungen
„Es wäre Aufgabe des Landes, die Betreuung bis zum regulären Unterrichtsende sicherzustellen“, sagt Stadtkämmerer Daniel Wieneke. „Die Stadt springt ein und organisiert eine Lösung für das Personalproblem, weil das Land dieses nicht in den Griff bekommt. Da ist es angemessen, uns die Kosten zu erstatten.“
Eine günstigere Betreuungs-Alternative sieht die Schulverwaltung der Stadt Solingen nicht. Diese hat bereits Mitte April dieses Jahres die verkürzten Unterrichtszeiten vorerst bis zu den Sommerferien verlängert. Dadurch entstehen dem Rathaus weitere Kosten in Höhe von monatlich rund 23.000 Euro. Die Gesamtsumme bis zum Ende des Schuljahres beträgt voraussichtlich mindestens 115.000 Euro.
„Das Land ist dafür zuständig, ausreichend Lehrkräfte zur Verfügung zu stellen. Also ist es nur folgerichtig, dass das Land auch die Folgekosten trägt, die der Kommune durch einen Mangel an Lehrkräften entstehen“, sagt Daniel Wieneke. „Die Haushaltslage der Stadt Solingen ist schwierig. Es gibt keine Spielräume für weitere Belastungen.“
In einem ersten Schritt soll das Land die Kosten für die Monate November bis Januar überweisen. Die Schlussrechnung für das Schuljahr 2023 / 2024 werde nach Rechnungsstellung der weiteren Kosten für Integrationskräfte dann zum Schuljahresende im Sommer gestellt, heißt es in dem Brief an die Bezirksregierung.
