Solingen/ „Letztendlich ist das eine Hiobsbotschaft für die betroffenen Schulen, die schon seit vielen Jahren auf dringend benötigte Baumaßnahmen warten“, kommentiert Jens Merten, Vorsitzender des VBE Solingen, die am Montag vorgestellte Vorlage der Stadt Solingen zum Schulentwicklungsplan. “Die Situation ist schwierig für alle Beteiligten. Einerseits investiert die Stadt als Schulträger die unglaubliche Summe von fast 400 Millionen Euro. Andererseits reicht dies bei Weitem nicht aus, um die klar zu erkennenden und auch schon benannten Probleme an vielen Schulen zu lösen. Das ist besonders hart für die Standorte, die schon im vorigen Schulentwicklungsplan als bedürftigt definiert worden waren und seit Jahren unter den Missständen leiden“, so Merten weiter. Die Schulverwaltung hatte zuvor zusammen mit Kämmerer und Gebäudemanagement detailliert dargestellt, wie Kostenexplosionen und Personalmagel sich auf die städtischen Planungen auswirken und eine Vielzahl an zurückgestellten Bauvorhaben im Schulbereich zur Konsequenz haben werden.
Hinsichtlich des schon jetzt klar erkennbaren, kurzfristig entstehenden Schulplatzmangels in der Sekundarstufe I erklärt Merten: „Die Stadt Solingen bewegt sich im Schulbereich nun auf eine immer schwieriger werdende Lage zu. Da das Großprojekt ´Neubau Schulzentrum Vogelsang´ dazu führt, dass eine Vielzahl anderer Maßnahmen um Jahre nach hinten geschoben werden, ist für uns klar, dass dieser Neubau in eine strategisch sinnvolle und langfristige Konzeption eingebettet sein muss. Die Kapazitäten sind an fast allen Schulformen schon bald erschöpft und erfordern eine zukunftsfähige Planung. Auch der dringend notwendige Bau einer neuen Grundschule eröffnet Möglichkeiten, um Schule von Beginn neu und mutig zu denken. Diese Chancen heißt es zu nutzen.“
Der VBE verweist zudem mit Blick auf Berlin und Düsseldorf darauf, dass noch immer keine Klarheit bezüglich der Kostenübernahme von Bund und Land hinsichtlich des für 2026 anstehenden OGS-Rechtsanspruchs besteht. Die Finanzierung ist weiterhin ungeklärt. Diese Ungewissheit wirkt sich kommunal zusätzlich spürbar negativ auf die aktuellen Schulentwicklungsplanungen aus, denn die Grundschulen sind schon jetzt vielerorts am Limit. Zeitnahe und verantwortungsvolle Entscheidungen der Bundesregierung sind für den VBE unabdingbar.
Jens Merten stellt klar: „Die Politik vor Ort steht nun deutlich in der Verantwortung, sinnvolle und zukunftsfähige Lösungen für Solingen zu definieren und zu finden. Deutschland hat Schule und Bildung zur Priorität erklärt und wir alle wissen, dass die Kinder von heute unsere Zukunft sind. Das muss über allen weiteren Diskussionen stehen.“
