Der Bundestagsabgeordnete für Solingen, Remscheid, Wuppertal-Cronenberg und -Ronsdorf, Jürgen Hardt (CDU) zu seiner Reise in die Türkei:
„Im Rahmen einer von der Konrad-Adenauer-Stiftung organisierten Konferenz hatte ich die Möglichkeit, in Ankara Gespräche mit Vertretern verschiedener Parteien zu führen. Dazu gehörten Vertreter der AKP, der DEVA-Partei, der CHP und der IYI-Partei.
Insgesamt ist in letzter Zeit viel Bewegung in die Parteienlandschaft der Türkei gekommen. Die Kommunalwahl hat viele Prozesse angestoßen, sowohl innerhalb der Parteien aber auch auf kommunaler Ebene und in Hinblick auf die weitere Positionierung der Parteien auf nationaler Ebene.
Das Gesprächsangebot, das Präsident Erdogan der CHP gemacht hat, wird von dieser insgesamt als ein positives Signal gewertet, jedoch aufgrund der Vorgeschichte und den bisherigen Erfahrungen nicht mit großen Erwartungen verknüpft.
Mein Besuch in Ankara hat meine Hoffnung genährt, dass eine pluralistischer werdende Parteienlandschaft die Türkei wieder näher an Europa heranrücken lassen könnte. Unter der Herrschaft von Präsident Erdogan ist leider das Interesse an einer engeren Verbindung mit Europa weitgehend verloren gegangen. Hierbei spielt das persönliche Interesse Erdogans eine entscheidende Rolle, für dessen Machterhalt die Demokratie- und Menschenrechtsstandards der Europäischen Union hinderlich sind.“
